{"id":1049,"date":"2018-09-13T21:39:59","date_gmt":"2018-09-13T19:39:59","guid":{"rendered":"https:\/\/fichtenblatt.de\/?p=1049"},"modified":"2018-09-13T21:40:21","modified_gmt":"2018-09-13T19:40:21","slug":"ein-wort-zur-wahl-der-schulsprecherinnen-und-warum-wir-sie-nicht-akzeptieren-koennen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/fichtenblatt.de\/?p=1049","title":{"rendered":"Ein Wort zur Wahl der Schulsprecher*innen und warum wir sie nicht akzeptieren k\u00f6nnen"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><em>Ein <strong>anonymer Beitrag<\/strong> aus der Oberstufe der Fichtenberg-Oberschule zur Wahl der Schulsprecher*innen am 12.09.2018.<br \/>\nEine kurze <strong>Antwort des Schulleiters<\/strong> findet sich am Ende des Artikels.<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Der Begriff der Demokratie stammt, wie es jeder*m B\u00fcrger*in bekannt sein sollte, aus dem Griechischen und bedeutet nicht mehr oder weniger als \u201eVolksherrschaft\u201c. Diese wurde in den vergangen 2000 Jahren gerne einmal durch Menschen ersetzt, die sich zu autorit\u00e4ren Herrschern aufschwangen, Gruppen, die, als Minderheit, einen Staat zu f\u00fchren versuchten, sogar menschrechtsverachtende Mehrheiten, die den Willen der Untertanen als wenig notwendiges Kriterium f\u00fcr ihre Machtaus\u00fcbung oder gar ihre Entscheidungsprozesse ansahen. Anstelle dessen suchten sie g\u00f6ttliche, ideelle oder historische Legitimationen f\u00fcr ihre Position an der Spitze des \u201eVolkes\u201c. Aber sie suchten solche Gr\u00fcnde. Mit der Phase der Aufkl\u00e4rung, ihrer Formulierung der Menschenw\u00fcrde und -rechte durch das Naturrecht, des Menschens Autonomie usw., wurde es zunehmend schwieriger f\u00fcr die Herrscher ihre Macht in anderem, als dem mehrheitlichen Volkswillen, zu legitimieren. Der Wille nach Partizipation zur Gestaltungsm\u00f6glichkeit, damals nat\u00fcrlich, wie jedoch auch noch heute, vordergr\u00fcndig zur Schaffung von Gerechtigkeit, wie auch immer man diese verstand, wenn auch zun\u00e4chst auf einer subsistenziellen Ebene, wuchs immer weiter bis Revolutionen die Ordnung aufbrachen \u2013 mehr oder weniger nachhaltig. Die Theoriebildung f\u00fcr die Systematisierung der Demokratie dividierte sich in zwei Felder \u2013 direktdemokratische Vorstellungen sowie solche, die Repr\u00e4sentant*innen Interessen vertreten lassen wollten. Dieses hat Deutschland, dieses hat unsere Schule zu ihrem Modus der Entscheidungsfindung gemacht. Es scheint als sei es unter den gegebenen Umst\u00e4nden unumg\u00e4nglich diesen zu erl\u00e4utern, denn die Wahl der Schulsprecher*innen des 12.09.2018 widersetzt sich seinen grundlegenden Strukturen in alarmierendem Ma\u00dfe.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Sch\u00fcler*innenvertretung setzt sich aus den Abgeordneten der einzelnen Jahrg\u00e4nge zusammen. Diese werden unabh\u00e4ngig von einander gew\u00e4hlt, mit dem Zweck der demographischen Durchmischung. Warum ist hier keine Wahl f\u00fcr alle, wie bei der Schulsprecher*innenwahl, vorgesehen? Zwar kann \u00fcber die Argumentsg\u00fcltigkeit gestritten werden, jedoch entspricht sie einem wichtigen Ziel einer Demokratie &#8211; dem Minderheitenschutz. Der Politiker Franklin, ein wichtiger Vertreter dieser Herrschaftsform, sah den Menschen in seinen Grundrechten als gleich, in seinen Interessen und M\u00f6glichkeiten jedoch als individuell und verschieden an. Darum m\u00fcsse die M\u00f6glichkeit zur Interessensvertretung erm\u00f6glicht werden. Gleiche Startbedingungen im \u201eWahlkampf\u201c, selbe finanzielle Voraussetzungen und jede andere Form der Chancengerechtigkeit m\u00fcssten vorhanden sein, sonst k\u00f6nne kein fairer Wettbewerb zwischen den sogenannten Partikularinteressen stattfinden. Was abwegig klingt, ist in der Schule mindestens so relevant wie f\u00fcr den Staat, das Objekt der Theorie selbst. Die Relevanz demographischer Divergenzen kann herbei und wegargumentiert werden, sicher ist, dass es diese gibt. Au\u00dferdem darf nicht ausgeschlossen werden, dass \u00e4ltere Lernende lauter und durch ihre chancenungerechten Voraussetzungen durchsetzungsf\u00e4higer sind. Das ist nicht immer so, jedoch nichts weiter als die Empirie der Politik. Das hei\u00dft es wird beobachtet, um sich wiederholenden Muster effektiv, ohne wichtige Grundregeln allzu sehr zu beschneiden, zu entledigen. Das tut der Staat im Bundesrat durch die L\u00e4ndervertretung, weil er annimmt, dass sich so mehr Interessen, die f\u00fcr relevante Gruppengr\u00f6\u00dfen bestehen, im Diskurs wiederfinden lassen. Wir machen das durch unsere Klassensprechenden. Auf diese hat nur die Klasse w\u00e4hlerischen Einfluss, folglich sind sie an ihre Interessen im Besonderen gebunden, mitsamt ihrer Abstimmungsautorit\u00e4t, auch wenn ihnen das freie Gewissen Leitlinie ist.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Aber Teil der Theorie, die ebenfalls in der Schule umgesetzt wurde, ist die Installation einer \u201eRegierung\u201c, die die Vertretungen organisiert, die Tagesordnung festlegt und zu Abstimmungen bittet bzw. diese vorbereitet. Ihre Lenkung ist f\u00fcr die Arbeit der Vertretung damit durchaus wichtig. Au\u00dferdem bildet sie in der Schule eine wichtige Ansprechpartnerin f\u00fcr Sch\u00fclerschaft, Lehrk\u00f6rper, Schulleitung und au\u00dferschulische Gruppierungen. Sie ist in der Schule von Bedeutung, weil sie Akzente setzt, die die Ausrichtung der politischen Vertretung, in Form von Arbeitskreisen, oder die \u201eAu\u00dfenpolitik\u201c pr\u00e4gen. Aufgrund dieser hohen Wichtigkeit entscheidet man sich, diese gesamtheitlich w\u00e4hlen zu lassen. Aber was ist denn nun eine Wahl, was braucht sie?<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Wahl hei\u00dft, \u201eden besten Menschen, f\u00fcr sich, f\u00fcr den Job heraussuchen\u201c und ihm eine Stimme geben. So weit so einfach. Aber es ist effektiv die einzige Mitbestimmungsm\u00f6glichkeit f\u00fcr die Sch\u00fcler*innen, f\u00fcr ein ganzes Jahr. Ja, es mag sein, dass wir \u00fcber eine \u201eoffene\u201c GSV verf\u00fcgen, de facto, auch hier wieder empirisch gedacht, ist das dorthingehend unwirksam, als dass viele diese Gelegenheit nicht ergreifen. Umso wichtiger ist die Wahl f\u00fcr die Sch\u00fcler*innenschaft. Aber auch auf der anderen Seite ist diese bedeutsam, denn sie ist die Herstellung der Anerkennungsw\u00fcrdigkeit der GSV und seines Vorsitzes. Diese ist nur gegeben, wenn die Wahl ordnungsgem\u00e4\u00df abl\u00e4uft. Ordnungsgem\u00e4\u00df?<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Wie vorhin angesprochen bewerben sich alle Parteien, im Idealfall chancengerecht, um sich zu profilieren. Aber auch f\u00fcr den W\u00e4hlenden ist das essenziell. Es ist obligatorisch zu kennen, wer am ehesten eigene Interessen vertritt, anderenfalls kann man von seinem Recht der Interessensvertretung keinen Gebrauch machen. Ich konnte das nicht, da der Wahlgang nicht transparent war! Ich konnte es nicht, weil sich mir niemand vorstellen wollte, und das ging der gesamten Oberstufe, einem Drittel der Sch\u00fcler*innenschaft so! Wer die Kandidat*innen nicht kennt, muss sie suchen, ohne ein Bild von ihnen, ohne Werbezettel, um sie zu identifizieren. Es erw\u00e4chst ein unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfiger Kraftakt, der notwendig w\u00e4re, um sich ein Bild von der \u201eLage\u201c machen zu k\u00f6nnen. Wer nimmt diesen schon auf sich, frage ich mich &#8211; kaum jemand, wage ich gleichzeitig zu behaupten. Aus diesem Grund halte ich den Vorsitz der GSV f\u00fcr nicht legitimiert, er ist nicht demokratisch gew\u00e4hlt, da eine wichtige Essenz der Beteiligung fehlt \u2013 das Wissen \u00fcber das, was denn \u00fcberhaupt zu entscheiden ist, welches Wahlprogramm, welche Personen, auf einer leistungsf\u00e4higen Ebene, zu w\u00e4hlen sind. Dieses Manko ist unabdinglich, es ist nicht zul\u00e4ssig!<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Da es im Besonderen die Oberstufe trifft, ist die Frage offen, ob hier eine Diskriminierung auf politischer Ebene stattgefunden hat. Eine demographische Gruppe wird absichtlich \u00fcbergangen. Diskriminierung sieht Alter als Kategorie vor. Diese Missachtung des Partizipationsrechts ist nicht nur nicht zul\u00e4ssig und undemokratisch, es ist auch noch diskriminierend!<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Aber auch der Wahlvorgang an sich ist das. So schreiten demnach zwei Personen mit Listen durch die R\u00e4ume, teilen winzige Zettel aus und sammeln sie per Hand ein, schauen sie sich an und brechen damit abermals deutsches Wahlrecht. Die allgemeine, gleiche, freie und eben geheime Wahl muss alle vier Komponenten abdecken, um g\u00fcltig zu sein. Meine war das nicht, denn die Person, die meinen Zettel entgegennahm, hat ihn sich angesehen. Dar\u00fcber hinaus wird ein Wahlzwang verursacht. Der Gang zu den Menschen pr\u00fcft deren Wahlbereitschaft, \u00fcbt wie bei der Einsicht des Zettels Druck aus, verf\u00e4lscht damit m\u00f6glicherweise das Ergebnis und muss zu einer Ung\u00fcltigkeit der Wahl f\u00fchren. In jedem Fall ist die Wahlfreiheit nicht gegeben.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Ich habe einen ung\u00fcltigen Zettel verursacht und bin gespannt, wer das genauso getan hat. Schlie\u00dflich legitimiert sich eine repr\u00e4sentative Demokratie \u00fcber Volksmehrheiten. Was aber passiert, wenn 50, 100 oder noch mehr nicht korrekte Zettel abgeben? Logisch, die Aussagekraft der Wahl sinkt und die Gew\u00e4hlten vereinen weniger Interessent*innen hinter sich.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">F\u00fcr eine Schule mit politischem Profil ist so eine Wahl vollkommen unw\u00fcrdig und auf demokratisch-staatsrechtlicher und -philosophischer Ebene absolut untragbar. Die GSV ist gefordert \u00fcber eine Missachtung der Abstimmung zu befinden!<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Antwort des Schulleiters:<\/strong><br \/>\n&#8222;Die Sch\u00fclersprecher*innenwahl wird nicht wiederholt, da der Vorwurf, dass diese undemokratisch gelaufen sei, unbegr\u00fcndet ist. Ich teile Eure Kritik in Bezug auf die fehlende pers\u00f6nliche Vorstellung der Kandidaten. Allerdings hat ein Team seit dem zweiten Schultag per Aushang und Instagram \u00fcber seine Ziele informiert. Demokratie bedeutet auch, dass das m\u00fcndige Volk in der Pflicht ist sich zu informieren bzw. Informationen einzufordern. Dies h\u00e4tte der 12. Jahrgang VOR der Wahl tun k\u00f6nnen. Wenn angetretene Kandidaten das Wahlvolk nicht informieren, bleibt dem Volk immer das Mittel der Wahl anderer Kandidaten.&#8220;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein anonymer Beitrag aus der Oberstufe der Fichtenberg-Oberschule zur Wahl der Schulsprecher*innen am 12.09.2018. Eine kurze Antwort des Schulleiters findet sich am Ende des Artikels. Der Begriff der Demokratie stammt, wie es jeder*m B\u00fcrger*in bekannt sein sollte, aus dem Griechischen und bedeutet nicht mehr oder weniger als \u201eVolksherrschaft\u201c. 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