Allgemein, Politik

Klimanotstand in Berlin – Sind die Grünen nicht grün genug?

Ein Artikel von S.A.B. (Schüler*in der Fichte).

Berlin fordert den Klimanotstand!

Zumindest wurden von der Volksinitiative „Klimanotstand Berlin“ innerhalb von drei Monaten 43.522 Unterschriften von Berliner*innen gesammelt, die das fordern. Sie wurden am 20. August an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Rald Wieland (SPD), übergeben.

Die Stadt soll ihren Treibhausgasausstoß reduzieren, um das Erreichen des 1,5-Grad-Zieles aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zu ermöglichen. Es werden mindestens 20.000 gültige Unterschriften benötigt. Da dieses Ziel erreicht wurde, muss sich das Parlament jetzt mit dem Thema befassen!

Durch Aktion wie diese haben schon mehr als 40 Städte und Gemeinden in Deutschland den Klimanotstand ausgerufen.

“In zehn Jahren muss Schluss seit mit der Verbrennung fossiler Brennstoffe wie Diesel, Benzin, Kerosin. […]” (Zitat vom Sprecher der Volksinitiative Marko Dörre; zitiert nach tagesspiegel.de)

Warum passiert dann so wenig in Berlin?

Viele Gruppen – wie Fridays for Future oder Extinction Rebellion – kämpfen gegen die drohende Klimakatastrophe und setzen sich für die Umwelt ein. Und waren die Grünen nicht gerade die Partei, die das vollmundig unterstützen?

Um die sogenannte „Klimaziele“ zu erreichen, sollen Fahrradwege gebaut werden, um den Radverkehrsanteil zu erhöhen. Die Berliner Morgenpost berichtete im August 2019 jedoch Folgendes: „Heerstraße: Berlin braucht 400 Tage für 1 200 Meter Radweg.“ 

Natürlich ist das ein extremes Beispiel, aber es stellt sich die Frage, warum die angekündigte Verkehrswende fast gar nicht voran geht. Rot-Rot-Grün (SPD-Linke-Grüne) will die Berliner auf Bahn, Bus, Rad und Fußverkehr umleiten, um den Ausstoß von Treibhausgas zu minimieren. Aber die Stadt verheddert sich in ihrer eigenen Bürokratie. Was soviel bedeutet wie: Die Grünen schaffen es nicht, weil sie mit der Planung überfordert sind.

Zwar hat die grüne Verkehrssenatorin Regine Günther künzlich gefordert, dass die Berliner*innen ihr Auto abschaffen sollten. Aber bis jetzt ist noch nichts Konkretes geschehen.

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